Meinungsfreiheit

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Das betrifft mich zwar nur unmittelbar, weil ich Österreicher bin, aber was da derzeit los ist muss auch hier stehen. Es geht um Stefan Niggemeier bzw. eigentlich hauptsächlich um ein Kommentar das auf dessen Blog abgegeben wurde. Er selbst dazu:

Es geht um einen Kommentar, den ein Nutzer am vergangenen Sonntag um 3.37 Uhr früh unter diesem Eintrag abgegeben hat. Ich habe diesen Kommentar unmittelbar, nachdem ich ihn gesehen habe, gelöscht: Das war am Sonntag um 11.06 Uhr.

Das genügt der Firma Callactive nicht. Ihr Anwalt teilt mir mit, dass trotz der Löschung nicht dauerhaft ausgeschlossen sei, dass dieser Kommentar erneut abgegeben werde. Ich sei √¢‚Ǩ≈æals Störer√¢‚Ǩ¬ù verantwortlich, weil ich dieses Blog eingerichtet und in meinem einleitenden Beitrag ausdrücklich zu Kommentaren aufgefordert habe. Es sei deshalb meine Pflicht, die Kommentare vor der Veröffentlichung auf ihre rechtliche Zulässigkeit zu überprüfen.

Mehr bei DonDahlmann.

2 thoughts on “Meinungsfreiheit”

  1. Mein Mitleid mit Stefan Niggemeier und den sonstigen Bloggern hält sich in Grenzen. Das deshalb, weil ich aus den Kreisen der Überwachungsgegner bislang immer nur Jubelbekundungen über Einschränkungen der Meinungsfreiheit gegen rechts gehört habe. Wer sich über gesetzliche Meinungseinschränkungen begeistert und nicht kapiert, daß auch die eigene √¢‚Ǩ¬ù gute√¢‚Ǩ¬ù Meinung nur gedeihen kann in einem Klima der positiven Bewertung der Meinungsfreudigkeit , der bekommt für soviel Ignoranz nun vom Kapitalismus die Quittung. Eine Kultur der Meinungsfreudigkeit gab es in Deutschland noch nie(politisch Lied, garstig Lied), und Stefan Niggemeier ist mir noch nie als Befürworter der vollen Meinungsfreiheit aufgefallen

  2. Mitglied mit Stefan Niggemeier war auch nicht unbedingt die Intention des Postings. Es ging darauf hinzuweisen, dass man einen Blogger abmahnen kann, obwohl er das Kommentar nach kurzer Zeit (betrachtet man die Uhrzeit an dem es geschrieben wurde) gelöscht hat. Sollte Niggemeier verlieren, würde dies bedeuten jeder könnte in einem Blog irgendein abmahnfähiges Kommentar hinterlassen, und sobald es auch nur wenige Stunden online ist, abmahnen. Das finde ich problematisch.