5 Fragen an Österreichs Parteien zum Urheberrecht

Sehr interessant: Die FutureZone stellte den Parteien, die derzeit im österreichischen Nationalrat vertreten sind, 5 Fragen zum Thema Urheberrecht:

Sollen in Österreich Software-Patente nach US-amerikanischem Vorbild eingeführt werden?

SPÖ
Nein, nicht einmal daran denken. Die amerikanische Erfahrung mit “ihren” Software-Patenten ist katastrophal.

ÖVP
Der Diskussionsprozess dazu findet auf europäischer Ebene statt. Wichtig ist, dass Europa weiterhin wettbewerbsfähig bleibt.
Gleichzeitig sollen aber Software-Patente nur tatsächliche Innovationen schützen. Einen Missbrauch von Software-Patenten, der die Dynamik der Software-Branche behindert, lehnt die ÖVP ab.

Grüne
Nein. Das System des Patentrechts passt nicht zum Schutz der bei der Programmierung nötigen abstrakten Ideen. Eine Patentierung von Ideen behindert den Fortschritt, nützt großen, finanzstarken Konzernen und schadet Klein- und Mittelbetrieben. Software ist durch das Urheberrecht ausreichend geschützt.

Die Europaparlamentarierin der österreichischen Grünen, Eva Lichtenberger, war führend und meinungsbildend an der Verhinderung entsprechender Pläne im EU-Parlament beteiligt.

FPÖ
Nein, Software ist eher als Idee denn als Erfindung zu klassifizieren. Das Urheberrecht ist hier anwendbar und auch ausreichend.

BZÖ
Diese Frage stellt sich derzeit nicht.

LIF
Nein. Nicht förderlich für den Standort Österreich. Behindert Innovation viel eher, als es nützt.

Die Antworten sind, meiner Meinung nach, recht ähnlich, was ich doch erfreulich finde. Alle 5 Fragen kann man im FutureZone-Artikel nachlesen. Link.

Es gibt auch Fragen und Antworten zu den Themen E-Government und zur IT-Infrastruktur.

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