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“Eine Regierungsbeteiligung gemeinsam mit dem BZÖ wollte Strache nicht ausschließen”

Bitte lieber Werner, ich mag dich zwar nicht aber du musst das verhindern. Echt jetzt.

Ein schwarzer Sonntag

Nach dem gestrigen Wahlsonntag haben wir in Österreich 2 Optionen. Die Achse Schüssel-Molterer wird abgesägt und wir bekommen eine mitte-rechts Regierung mit einer ÖVP unter Pröll und der Faymanns Populismus-SPÖ. Hört sich scheiße an, ist es auch, aber es kommt noch dicker. Die andere Option wäre dann die rechts, rechter, am rechtesten Koalition mit ÖVP (Kanzler Molterer, wtf?), FPÖ (Vize-Kanzler Strache. WTFFFFFFF!!!!) und dem BZÖ (wird Österreich Kärtner…).

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Man sitzt seit gestern in der U-Bahn und weiß das 1/3 aller Leute rechts gewählt haben. Das macht mich traurig.

Update:

Eigentlich müsste die Überschrift lauten: “Ein blau/oranger Sonntag”.

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Würde Star Wars jetzt gedreht werden wäre es nicht die Dunkle Seite der Macht sondern die Blau/Orange Seite der Macht. Und Darth Vader würde nicht nur Jörg Vader heißen, sondern auch einen blauen Umhang und einen orangen Helm tragen.

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Der Imperache dürfte dann auch nicht fehlen.

Vote!

5 Fragen an Österreichs Parteien zum Urheberrecht

Sehr interessant: Die FutureZone stellte den Parteien, die derzeit im österreichischen Nationalrat vertreten sind, 5 Fragen zum Thema Urheberrecht:

Sollen in Österreich Software-Patente nach US-amerikanischem Vorbild eingeführt werden?

SPÖ
Nein, nicht einmal daran denken. Die amerikanische Erfahrung mit “ihren” Software-Patenten ist katastrophal.

ÖVP
Der Diskussionsprozess dazu findet auf europäischer Ebene statt. Wichtig ist, dass Europa weiterhin wettbewerbsfähig bleibt.
Gleichzeitig sollen aber Software-Patente nur tatsächliche Innovationen schützen. Einen Missbrauch von Software-Patenten, der die Dynamik der Software-Branche behindert, lehnt die ÖVP ab.

Grüne
Nein. Das System des Patentrechts passt nicht zum Schutz der bei der Programmierung nötigen abstrakten Ideen. Eine Patentierung von Ideen behindert den Fortschritt, nützt großen, finanzstarken Konzernen und schadet Klein- und Mittelbetrieben. Software ist durch das Urheberrecht ausreichend geschützt.

Die Europaparlamentarierin der österreichischen Grünen, Eva Lichtenberger, war führend und meinungsbildend an der Verhinderung entsprechender Pläne im EU-Parlament beteiligt.

FPÖ
Nein, Software ist eher als Idee denn als Erfindung zu klassifizieren. Das Urheberrecht ist hier anwendbar und auch ausreichend.

BZÖ
Diese Frage stellt sich derzeit nicht.

LIF
Nein. Nicht förderlich für den Standort Österreich. Behindert Innovation viel eher, als es nützt.

Die Antworten sind, meiner Meinung nach, recht ähnlich, was ich doch erfreulich finde. Alle 5 Fragen kann man im FutureZone-Artikel nachlesen. Link.

Es gibt auch Fragen und Antworten zu den Themen E-Government und zur IT-Infrastruktur.

Neue Politik: Die SPÖ auf Haiders Spuren

via.